1. Anbieter / Geltungsbereich

1.1 Anbieter des Online-Portals „FoxClub.de“ (im Folgenden der „Dienst“) ist die MOVISTA AG, Monbijouplatz 5, D-10178 Berlin (im Folgenden „FoxClub.de“).

1.2 FoxClub.de erbringt seine Leistungen ausschließlich gemäß der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen, die ferner die grundlegenden Regeln für die Nutzung des Dienstes enthalten.

2. Registrierung / Zugangsdaten / Vertragsschluss

2.1 Die Registrierung für den Dienst ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen nicht gestattet.

2.2 Zur Registrierung stellt FoxClub.de ein Online-Formular zur Verfügung. Nach Wahl des gewünschten Mitgliedschaftstyps und Eingabe der abgefragten Daten durch den Nutzer sowie Absenden des Formulars erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit den Login-Daten an die von ihm genannte E-Mail-Adresse. FoxClub.de behält es sich jedoch vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.3 In jedem Fall ist der Nutzer zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Dem Nutzer ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer diese in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Nutzernamen ist nicht zulässig.

2.4 Bei der Registrierung legt der Nutzer auch einen Loginnamen und ein Passwort fest. Unzulässig sind Loginnamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.

2.5 Der Nutzer hat die Login-Daten, das heißt Loginname und Passwort, geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Eine Weitergabe an Dritte, auch an andere Nutzer, ist nicht gestattet. Sind dem Nutzer die Login-Daten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Login-Daten von einem unbefugten Dritten genutzt werden, hat er dies FoxClub.de umgehend mitzuteilen.

2.6 Mit Absendung des Registrierungsformulars (vgl. Ziffer 2.2) gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit FoxClub.de ab. Akzeptiert FoxClub.de die Registrierung, erhält der Nutzer die Bestätigungs-E-Mail mit seinen Login-Daten. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen FoxClub.de und dem Nutzer die Nutzungsvereinbarung zustande.

2.7 FoxClub.de beginnt mit der Erbringung seiner Leistungen im Auftrag des Nutzers unverzüglich nach der Bestätigung der Registrierung und dem ersten Login des Nutzers zum Mitgliedsbereich. Im Falle der Zahlung per Lastschrift ist FoxClub.de berechtigt, seine Leistung bis zum Eingang der ersten Zahlung des Nutzers zurückzuhalten.

2.8 Wählt der Nutzer die Zahlungsart „anonymer Sofortzugang“ erfolgt kein gesonderter Registrierungsvorgang. Die Nutzungsvereinbarung kommt in diesem Fall unmittelbar durch die Eingabe der erteilten Zugangsnummer durch den Nutzer (Angebot) und Öffnung des Zugangs durch FoxClub.de (Annahme) zustande.

4. Art und Umfang der Leistung

4.1 FoxClub.de ist ein Content-Portal. Durch Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Dienstes erhält der Nutzer Zugang zu erotischen Inhalten. Alle Bereiche des Dienstes sind für das Jugendschutzprogramm "JuSProg" programmiert, was zur Folge hat, dass die Inhalte bei einer entsprechenden Einstellung im Internet-Browser des Nutzers nicht abgerufen werden können.

4.2 FoxClub.de bietet selbst keine erotischen Leistungen an und gibt auch keine entsprechenden Willenserklärungen ab oder nimmt solche entgegen. Wir bieten vielmehr den Raum für Inhalte Dritter, insb. Anzeigen, sowie die Möglichkeit für unsere Nutzer eigene Inhalte einzustellen und mit anderen Nutzern und Dritten in Kontakt zu treten. Wir begründen mit unseren Nutzern also ein Vertragsverhältnis auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, werden jedoch in keinem Fall Vertragspartner der über unsere Website möglicherweise zwischen den Nutzern oder und Dritten angebahnten Verträge.

4.3 Der genaue Leistungsumfang des Dienstes wird vom Nutzer durch die Auswahl eines der von FoxClub.de angebotenen Leistungspakete bestimmt. Der Nutzer kann sich im Rahmen der Registrierung zwischen den Paketen "Basis" (kostenlos) und "Premium" (kostenpflichtig) entscheiden. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Pakete, die dem Nutzer um Rahmen der Registrierung unterbreitet wird.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Es gelten die nach der Leistungsbeschreibung/Preisliste gültigen Entgelte für das jeweilige Leistungspaket. Bei der Zahlungsart „anonymer Sofortzugang“ handelt es sich um einen Pay by Call-Service der Marke T-Pay der Deutschen Telekom AG, der zu nutzungszeitabhängigen Entgelten führt. Dem Nutzer werden die Details zu Funktionsweise und Preisen der Zahlungsart vor Nutzung des Services angezeigt.

5.2 Zahlungsverkehr

FoxClub.de bietet verschiedene Bezahlungsmodalitäten. Zahlungen des Nutzers können derzeit grundsätzlich per Lastschrift oder durch besondere Zahlungssysteme wie Click&Buy oder T-Pay erfolgen. FoxClub.de ist allerdings nicht verpflichtet, alle Bezahlungsmodalitäten ständig verfügbar zu halten oder diese allen Kunden gleichermaßen anzubieten. Weitere Bezahlungsmodalitäten können jederzeit hinzugefügt werden.

Für die Abwicklung der Zahlungen gelten die folgenden Bestimmungen:

Zahlungen per Lastschrift: Sofern der Nutzer die Option "Zahlungen per Lastschrift" wählt, erteilt er FoxClub.de eine Einzugsermächtigung, die auf Wunsch von FoxClub.de durch den Nutzer schriftlich zu bestätigen ist. Beträge, die vom Nutzer mittels Lastschrift zum Einzug freigegeben werden, werden FoxClub.de unmittelbar gutgeschrieben. FoxClub.de behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den Nutzer zu sperren. Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der Nutzer FoxClub.de die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Der Nutzer ist berechtigt, bei FoxClub.de innerhalb eines Abrechungszeitraums den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen. Für den Fall, dass die Einziehung eines Teilbetrages fehlschlägt und eine Rücklastschrift zu verzeichnen ist – sei es wegen unzutreffend angegebener Kontoinformationen, Widerruf der Einzugsermächtigung oder Unterdeckung des Ursprungskontos – hat der Nutzer FoxClub.de die anfallenden Kosten bis zu EUR 25,- zu erstatten. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.

Zahlungen durch besondere Zahlungssysteme: FoxClub.de ist es erlaubt, besondere Internet-Zahlungssysteme wie zum Beispiel T-Pay, FirstGate, Click&Buy oder PayPal einzusetzen. FoxClub.de ist nicht verpflichtet, derartige Zahlungssysteme aufrechtzuerhalten. Im Falle der Einstellung eines besonderen Zahlungssystems kann von dem Nutzer verlangt werden, eine andere Zahlungsart zu wählen.

5.3 Bei monatlicher Zahlweise hat der Nutzer die monatlichen Teilbeträge jeweils zu dem Tag des betreffenden Monats zu leisten, der dem Tag desjenigen Monats entspricht, an dem der Vertrag geschlossen wurde. Entscheidend für die Wahrung der Zahlungsfrist ist der Eingang des betreffenden Betrages bei FoxClub.de

5.4 Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist FoxClub.de berechtigt, seine Leistung durch Sperrung des Zugang zum Dienst zurückzuhalten, wenn der Nutzer trotz Mahnung in Textform nicht innerhalb der in der Mahnung gesetzten Frist nach deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Der Nutzer bleibt bei einer Sperrung verpflichtet, weiterhin die vertraglichen Entgelte zu zahlen. Das Recht von FoxClub.de zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und außerordentlicher Kündigung bzw. Rücktritt vom Vertrag nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt.

6. Besondere Bedingungen für nutzergenerierte Inhalte

In manchen Bereichen des Dienstes, insbesondere in den Foren, im Chat und über das FoxClub.de-interne Messaging-System, hat der Nutzer die Möglichkeit, mit anderen zu kommunizieren und/oder eigene Inhalte in Gestalt von Beiträgen im Dienst zu hinterlegen. Zudem kann der Nutzer Berichte über die bei FoxClub.de werbenden Personen verfassen und zum Abruf bereitstellen. Die folgenden besonderen Bedingungen gelten für alle vom Nutzer in den Dienst eingestellten und/oder im Dienst kommunizierten Inhalte einschließlich eines etwaig hochgeladenen Nutzer-Fotos. Bei Verstößen gegen die Regeln kann FoxClub.de den Nutzer nach freiem Belieben von diesen speziellen Kommunikationsmöglichkeiten unter Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses temporär oder dauerhaft sperren oder den Vertrag mit dem Nutzer kündigen:

6.1 Der Nutzer ist gegenüber FoxClub.de verpflichtet, keine rechtswidrigen oder in dieser Klausel oder an anderer Stelle in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unzulässig erklärten Inhalte einzustellen.

Unzulässig sind insbesondere die folgenden Inhalte:

• Alle Inhalte, die gegen die einschlägigen strafrechtlichen Normen verstoßen;
• Inhalte, die den Handel mit und den Gebrauch von illegalen Drogen und Medikamenten propagieren;
• Inhalte, die den Krieg und die Gewalt verherrlichen, rassistisch oder anderweitig diskriminierend sind oder gleich aus welchem Grund zu Gewalttaten aufrufen;
• Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen oder beschreiben;
• Inhalte, die pornografisch sind, insbesondere wenn sie Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben;
• Inhalte, die die aus sonstigen Gründen gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, insbesondere Inhalte im Sinne des § 4 Abs. 1 und Abs. 2 JMStV;
• Inhalte, die verleumderischer oder anderweitig ehrverletzender, insbesondere beleidigender Natur sind oder durch die andere Menschen bedroht werden; etwaige Kritik an Personen und/oder Leistungen muss sachlich formuliert sein;
• Inhalte, die das Recht anderer auf Schutz der Privatsphäre oder sonstige Persönlichkeitsrechte verletzen;
• Inhalte, die Urheber-, Leistungsschutz- oder Kennzeichenrechte anderer verletzen.

6.2 Der Nutzer darf zwar grundsätzlich Links auf andere Internetseiten setzen, nicht aber auf solche, die Inhalte aufweisen, die in der vorstehenden Liste genannt oder anderweitig rechtswidrig sind.

6.3 Der Nutzer darf keine Verfahren anwenden, die Daten aus dem Dienst auslesen, speichern, bearbeiten, verändern, weiterleiten oder auf sonstige Weise missbrauchen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob solche Verfahren manuell betrieben werden oder automatisiert sind.

6.4 Der Nutzer darf in den Dienst keine Viren, Trojaner und entsprechende Skripten und Programme oder ähnlichem Schadcode einbringen. Das Versenden von Spam-Nachrichten ist ebenfalls verboten. Zugleich ist es ausdrücklich untersagt, die Profile anderer Nutzer zu hacken.

6.5 Der Nutzer ist nicht berechtigt, in dem Dienst Werbung für eigene oder Angebote Dritter gewerblicher Art zu machen.

6.6 Der Nutzer ist für sämtliche von ihm eingestellten Inhalte allein verantwortlich.

6.7 Für den Fall, dass FoxClub.de durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer seine Verpflichtungen nach dieser Ziffer 6 schuldhaft verletzt hat, hält der Nutzer FoxClub.de von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei. FoxClub.de wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.

7. Newsletter / E-Mails von FoxClub.de

7.1 Wenn der Nutzer im Rahmen des Registrierungsprozesses die entsprechende Option gewählt hat, erhält er von FoxClub.de einen Newsletter. Der Newsletter ist redaktionell gestaltet, kann aber teilweise auch Werbung enthalten. Der Nutzer kann den Newsletter jederzeit abbestellen, zum Beispiel indem er die entsprechende Funktion in dem Newsletter selbst oder in seinem Nutzerprofil wählt oder durch eine E-Mail an support@foxclub.de.

7.2 Weiterhin behält es sich FoxClub.de vor, dem Nutzer während der kostenlosen Basismitgliedschaft sowie im ersten Monat nach Beendigung einer Mitgliedschaft E-Mail mit Angeboten für die FoxClub.de-Mitgliedschaft zuzusenden. Dem Empfang dieser E-Mail kann der Nutzer jederzeit per E-Mail an support@foxclub.de widersprechen.

8. Vertragslaufzeit

8.1 Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und FoxClub.de beginnt mit Zugang der Bestätigung der Registrierung durch FoxClub.de.

8.2 FoxClub.de bietet Premium-Leistungspakete mit unterschiedlichen Mindestvertragslaufzeiten an. Die konkrete Mindestvertragslaufzeit im Einzelfall folgt daher aus dem jeweils vom Nutzer gewählten Premium-Leistungspaket. Sofern nur die kostenlose Basis-Mitgliedschaft gewählt wurde, ist die Nutzungsvereinbarung auf unbefristete Zeit geschlossen.

8.3 Das Vertragsverhältnis verlängert sich bei den Premium-Leistungspaketen grundsätzlich um den Zeitraum, der der ursprünglich gewählten Vertragslaufzeit entspricht, sofern der Nutzer das Vertragsverhältnis nicht mit einer Frist von zwei Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigt. Diese automatische Verlängerung findet für alle Premium-Leistungspakete auch auf etwaige Folgezeiträume Anwendung. Die kostenlose Basis-Mitgliedschaft ist jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen kündbar.

8.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer sich mit unzutreffenden Angaben bei FoxClub.de registriert.

8.5 Sowohl ordentliche als auch außerordentliche Kündigungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Ausgenommen hiervon ist die kostenlose Basis-Mitgliedschaft, bei der für die Kündigung Textform genügt. Sofern die Einhaltung der Schriftform erforderlich ist, sind Kündigungen per E-Mail oder mündliche Kündigungen nicht geeignet, eine Vertragbeendigung herbeizuführen. Jede Kündigung ist zu richten an:

MOVISTA AG

- FoxClub Service Team -
Monbijouplatz 5
D-10178 Berlin

8.6 Nach Vertragsbeendigung bleiben die von Nutzer bei FoxClub.de eingestellten Inhalte abrufbar, werden aber anonymisiert oder pseudonymisiert.

8.7 Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch FoxClub.de aus wichtigem Grund ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von FoxClub.de untersagt, sich erneut bei FoxClub.de registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.

9. Haftung von FoxClub.de

9.1 FoxClub.de haftet für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genante Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

9.3 Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Zurverfügungstellung eines Dienstes wie FoxClub.de typischerweise gerechnet werden muss.

9.4 Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber FoxClub.de als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Eine Haftung von FoxClub.de nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht insbesondere nur für den eigenen Dienst. FoxClub.de übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Sphäre eines Dritten stammen.

9.5 Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet FoxClub.de hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären.

10. Datenschutz

Alle Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit finden sich in der Datenschutzerklärung.

11. Aufrechnungsverbot

Der Nutzer ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von FoxClub.de nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.

12. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

12.1 FoxClub.de behält es sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Änderungen oder die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail übermittelt.

12.2 Die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. FoxClub.de wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, hat jede Partei das Recht, die Nutzungsvereinbarung mit der für eine ordentliche Kündigung geltenden Frist in Textform zu kündigen.

12.3 Die Möglichkeit der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach den vorstehenden Bestimmungen besteht weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der Kernnutzungsmöglichkeiten des Dienstes zum Nachteil des Nutzers betreffen noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen angelegten Verpflichtungen für den Nutzer. Wenn diesbezüglich Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgenommen werden sollen, wird dem Nutzer angeboten werden, den Dienst ohne Änderungen weiter zu nutzen.

13. Rechtswahl

Auf das Vertragsverhältnis zwischen FoxClub.de und dem Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, wobei die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts ausgeschlossen ist.

Stand: Oktober 2008

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Agenturen und Einzelanbieterinnen

1. Anbieter / Geltungsbereich

1.1 Anbieter des Online-Portals „FoxClub.de“ (im Folgenden der „Dienst“) ist die Movista AG, Monbijouplatz 5, D-10178 Berlin (im Folgenden „FoxClub.de“).

1.2 FoxClub.de erbringt seine Leistungen gegenüber Agenturen und Einzelanbieterinnen ausschließlich gemäß der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen. Kundenseitige allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.

2. Registrierung / Zugangsdaten / Vertragsschluss

2.1 Die Registrierung für den Dienst ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen nicht gestattet.

2.2 Zur Registrierung stellt FoxClub.de ein Online-Formular zur Verfügung. Nach Eingabe der abgefragten Daten sowie Absenden des Formulars schaltet FoxClub.de das Nutzerprofil frei und sendet Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail mit den Login-Daten an die von Ihnen genannte E-Mail-Adresse. FoxClub.de behält es sich jedoch vor, die Registrierung und Freischaltung des Profils ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.3 In jedem Fall sind Sie zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Ihnen ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung haben Sie diese in Ihrem Profil unverzüglich zu aktualisieren. Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Benutzernamen ist nicht zulässig.

2.4 Bei der Registrierung legen Sie einen Nickname sowie einen Loginnamen und ein Passwort fest. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.

2.5 Sie haben Loginnamen und Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Eine Weitergabe an Dritte, auch an andere Nutzer des Dienstes, ist nicht gestattet. Sind Ihnen die Login-Daten abhanden gekommen oder stellen Sie fest oder hegen Sie den Verdacht, dass Ihre Login-Daten von einem unbefugten Dritten genutzt werden, haen Sie dies FoxClub.de umgehend mitzuteilen.

2.6 Mit Absendung des Registrierungsformulars (vgl. Ziffer 2.2) geben Sie ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit FoxClub.de ab. Akzeptiert FoxClub.de die Registrierung, erhalten Sie die Bestätigungs-E-Mail mit seinen Login-Daten. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen FoxClub.de und Ihnen die Nutzungsvereinbarung zustande.

2.7 FoxClub.de beginnt mit der Erbringung seiner Leistungen in Ihrem Auftrag unverzüglich mit Bestätigung der Registrierung und Freischaltung des Profils.

3. Art und Umfang der Leistungen

3.1 FoxClub.de ist ein Content-Portal. Sie haben dort die Möglichkeit, Informationen über sich und Ihre Angebote bereitzustellen. Der genaue Leistungsumfang des Dienstes wird auf der Website erläutert.

3.2 FoxClub.de bietet selbst keine erotischen Leistungen an und gibt auch keine entsprechenden Willenserklärungen ab oder nimmt solche entgegen. Wir bieten vielmehr den Raum für Inhalte Dritter, insb. für Ihre Anzeigen, sowie die Möglichkeit für unsere Nutzer, mit Ihnen in Kontakt zu treten. Wir begründen mit Ihnen also ein Vertragsverhältnis auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, werden jedoch in keinem Fall Vertragspartner der über unsere Website möglicherweise zwischen Ihnen und einem Nutzern angebahnten Verträge.

3.3 FoxClub.de bietet Ihnen über die kostenlos zur Verfügung stehenden Möglichkeiten hinaus entgeltpflichtige Sonderleistungen an, die es Ihnen ermöglichen, gesonderte Werbeanzeigen zu schalten und/oder Ihr Profil im Rahmen der Website hervorzuheben. Der jeweilige Inhalt und Umfang dieser Sonderleistungen ist den Angebotsseiten zu entnehmen. Die Laufzeit sowie die Struktur und Höhe der zu leistenden Vergütung ist abhängig von den gewählten Sonderleistungen.

4. Nutzungsrechte an Inhalten

4.1 Sie räumen FoxClub.de übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte an den von Ihnen in den Dienst eingestellten Inhalten (Fotos, Texte, etc) in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein.

4.2 Insbesondere räumen Sie FoxClub.de das Recht ein, die betreffenden Inhalte auf der Plattform technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf den Servern etc.). Darüber hinaus räumen Sie FoxClub.de das Recht ein, die Inhalte zu bearbeiten, um sie besser auf der Website präsentieren zu können. FoxClub.de hat weiterhin das Recht, die Inhalte im Rahmen des Dienstes öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben, wobei hiervon insbesondere auch die Zugänglichmachung bzw. Sendung durch Übertragung der Inhalte auf feste oder mobile Engeräte der Nutzer des Dienstes im Rahmen von automatisierten Abonnement-Diensten (Push-Diensten) oder Abruf-Diensten (Pull-Diensten) (z.B. per Podcasting, RSS-Feed, Atom-Feed, XML-Schnittstelle oder anderen Technologien) umfasst ist.

5. Werbung

Sie sind damit einverstanden, dass FoxClub.de sich das Recht vorbehält, Werbebotschaften Dritter auch im Zusammenhang mit Ihren Angeboten zu präsentieren, solange solche Werbebotschaften visuell von Ihren Angeboten getrennt sind.

6. Gewährleistung für die Inhalte

6.1 Sie gewährleisten gegenüber FoxClub.de, dass die von Ihnen eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter, zum Beipiel urheberrechtlicher, persönlichkeitsrechtlicher oder markenrechtlicher Rechte, sind, die einer Nutzung der Inhalte im Rahmen des Dienstes entgegenstehen oder entgegenstehen können. Sie sind verpflichtet, diesbezüglich pro-aktiv zu prüfen und die Rechtelage entsprechend zu klären, bevor Sie die betreffenden Inhalte einstellen. Diese Verpflichtung gilt nicht nur für Einzelanbieterinnen, sondern in besonderem Maße auch für Agenturen. Diese haben besondere Sorgfalt aufzuwenden.

6.2 Zu prüfen ist insbesondere, ob an den einzustellenden Fotos ausreichende Rechte bestehen. Dabei ist nicht nur zu berücksichtigen, ob urheber- oder leistungsschutzrechtliche Positionen der Verwendung des Fotos in FoxClub.de entgegenstehen können. Vor allem soweit – dies betrifft in erster Linie Agenturen – auf den Fotos erkennbare Personen abgebildet sind, die nicht Sie selbst sind, haben Sie sicherzustellen, dass die abgebildete Person volljährig ist und in die Veröffentlichung Ihres Bildnisses auf FoxClub.de wirksam eingewilligt hat.

6.3 Soweit Sie Daten, vor allem personenbezogene Daten dritter Personen – zum Beispiel der Angestellten Ihrer Agentur, von Ihnen beauftragter oder anderweitig beschäftigter Personen etc. – auf FoxClub.de öffentlich machen, müssen Sie sicherstellen, dass die betreffenden Personen in diese Veröffentlichung wirksam eingewilligt haben.

6.4 Das Vorliegen der erforderlichen wirksamen Einwilligungserklärungen haben Sie gegenüber FoxClub.de auf Anfrage jederzeit nachzuweisen.

7. Unzulässige Inhalte und Verhaltenweisen

7.1 Sie verpflichten sich gegenüber FoxClub.de weiterhin, keine rechtswidrigen oder sonst nach dieser Klausel unzulässigen Inhalte in den Dienst einzustellen und/oder anzubieten und/oder zu solchen Inhalten Zugang zu schaffen und/oder für sie zu werben.

7.2 Dies betrifft insbesondere Inhalte, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches oder gegen andere Strafnormen verstoßen und/oder die

(i) unter die in § 4 Abs. 1 JMStV genannten Kategorien fallen, insbesondere Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen, die pornografisch sind und Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben und/oder die in den Teilen B und D der Liste nach § 18 des JuSchG aufgenommen sind oder mit einem in dieser Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind;

(ii) Inhalte gemäß § 4 Abs. 2 JMStV sind, das heißt Inhalte, die in sonstiger Weise pornographisch sind, die in den Teilen A und C der Liste nach § 18 des JuSchG aufgenommen sind, oder Inhalte, mit einem in dieser Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind, oder Inhalte, die offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit unter Berücksichtigung der besonderen Wirkungsform des Verbreitungsmediums schwer zu gefährden;

(iii) die verleumderischer oder anderweitig ehrverletzender, insbesondere beleidigender Natur sind oder durch die andere Menschen bedroht werden;

(iv) die das Recht anderer auf Schutz der Privatsphäre oder sonstige Persönlichkeitsrechte verletzen (siehe insbesondere oben Ziffer 6);

(v) deren Verwendung bei FoxClub.de urheber-, geschmacksmuster-, leistungsschutz- oder kennzeichenrechtlich geschützte Positionen Dritter verletzen würde. Dies betrifft insbesondere Fotos, die von Dritten angefertigt worden sind, wenn diese Dritten der Verwendung bei FoxClubv.de nicht zugestimmt haben.

7.2 Sie dürfen zwar grundsätzlich Links auf andere Internetseiten setzen, nicht aber auf solche, die Inhalte aufweisen, die in der vorstehenden Liste genannt oder anderweitig rechtswidrig sind.

7.3 Sie dürfen keine Verfahren anwenden, die Daten aus dem Dienst auslesen, speichern, bearbeiten, verändern, weiterleiten oder auf sonstige Weise missbrauchen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob solche Verfahren manuell betrieben werden oder automatisiert sind.

7.4 Sie dürfen in den Dienst keine Viren, Trojaner und entsprechende Skripten und Programme oder ähnlichem Schadcode einbringen. Das Versenden von Spam-Nachrichten ist ebenfalls verboten. Zugleich ist es ausdrücklich untersagt, die Profile anderer Nutzer zu hacken.

7.5 Unzulässig ist es ferner, in den Anzeigen falsche Angaben zu machen. Dies betrifft sowohl Angaben über Sie selbst als auch über die angebotenen Leistungen.

8. Haftung für Inhalte

8.1 Sie sind für sämtliche von Ihnen eingestellte Inhalte allein verantwortlich. FoxClub.de überprüft die von Ihnen einzustellenden oder eingestellten Inhalte grundsätzlich nicht.

8.2 Für den Fall, dass FoxClub.de durch Dritte wegen eines Sachverhalts in Anspruch genommen wird, der kausal durch eine schuldhafte Verletzung Ihrer Verpflichtungen, insbesondere Ihrer Verpflichtungen nach den vorstehenden Ziffern 6 und 7, beruht, halten Sie FoxClub.de von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei. FoxClub.de wird Sie unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und Ihnen, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.

9. Impressumspflicht / Datensicherung

9.1 Es obliegt Ihnen zu prüfen, ob Sie für Ihre Angebote eine Anbieterkennzeichnung (so genanntes Impressum) im Sinne von § 5 TMG vorhalten müssen.

9.2 Daten, die Sie in den Dienst einstellen und die Sie zu Zwecken einer möglichen Beweisführung, ordentlichen Buchführung und anderen wichtigen Belangen benötigen, haben Sie in eigener Verantwortung auf von der FoxClub.de-Plattform unabhängigen Datenträgern zu sichern und zu archivieren.

10. Verstöße gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen

FoxClub.de behält sich vor, Sie nach Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verwarnen und/oder Ihr Profil zeitweilig oder permanent zu sperren, um Sie zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen anzuhalten. Verwarnungen und Sperrungen werden Ihnen in Textform mitgeteilt. Zudem kann eine außerordentliche Kündigung des Nutzungsverhältnisses ausgesprochen werden.

11. Vertragslaufzeit

11.1 Die Nutzungsvereinbarung zwischen FoxClub.de und Ihnen beginnt mit Zugang der Bestätigung der Registrierung durch FoxClub.de und ist auf unbefristete Zeit geschlossen. Hinsichtlich etwaig gebuchter Sonderleistungen (siehe oben Ziffer 3.3) gelten oftmals bestimmte Laufzeiten, die sich jedoch aus der Angebotsbeschreibung ergeben.

11.2 Die Kündigung der Nutzungsvereinbarung ist für beide Parteien jederzeit möglich. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien ohnehin vorbehalten.

11.3 Außerordentliche Kündigungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Ordentliche Kündigungen sind auch in Textform möglich. Jede schriftliche Kündigung ist zu richten an:

Movista AG
- FoxClub Service Team -
Monbijouplatz 5
D-10178 Berlin

11.4 Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch FoxClub.de aus wichtigem Grund ist es Ihnen bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von FoxClub.de untersagt, sich erneut bei FoxClub.de registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.

12. Haftung von FoxClub.de

12.1 FoxClub.de haftet für bei Ihnen eingetretene Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genante Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

12.2 Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

12.3 Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Zurverfügungstellung eines Dienstes wie FoxClub.de typischerweise gerechnet werden muss.

12.4 Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber FoxClub.de als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Eine Haftung von FoxClub.de nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht insbesondere nur für den eigenen Dienst. FoxClub.de übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Sphäre eines Dritten stammen.

12.5 Resultieren Schäden aus dem Verlust von Daten, so haftet FoxClub.de hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch Sie vermieden worden wären.

13. Aufrechnungsverbot

Sie sind nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von FoxClub.de nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.

14. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

14.1 FoxClub.de behält es sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Änderungen oder die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen per E-Mail übermittelt.

14.2 Die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn Sie ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform. FoxClub.de wird Sie in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen Ihrer Untätigkeit gesondert hinweisen. Widersprechen Sie, hat jede Partei das Recht, die Nutzungsvereinbarung mit der für eine ordentliche Kündigung geltenden Frist in Textform zu kündigen.

15. Rechtswahl

Auf das Vertragsverhältnis zwischen FoxClub.de und Ihnen sowie auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, wobei die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts ausgeschlossen ist.

16. Gerichtsstand

Handeln Sie in gesetzlicher oder gewillkürter Vertretung eines Kaufmanns im Sinne des HGB, ist Gerichtstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertragsverhältnis zwischen FoxClub.de und Ihnen ergeben, Berlin. Dies gilt auch im Rahmen eines Wechsel- und Scheckprozesses.

Stand: Juni 2008